Rechtsschutz im Rahmen des beschleunigten Stromnetzausbaus

Zur Beschleunigung des für die Energiewende notwendigen Stromnetzausbaus wurde 2011 durch Änderungen im Energiewirtschaftsgesetz und den Erlass des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes ein mehrstufiges Planungssystem geschaffen. Klagen gegen die grundlegend neukonzipierten Ausbauplanungen sollen nach der gesetzgeberischen Vorstellung erst auf der letzten Planungsstufe zulässig sein. Thomas Recht untersucht dieses Modell der Rechtsschutzkonzentration auf die abschließende Planfeststellung unter Berücksichtigung nationaler, unions- und völkerrechtlicher Vorgaben für den Individualrechtsschutz und die Verbandsklagerechte. Dazu nimmt er die Rechtswirkungen aller der Vorhabenzulassung vorlaufenden Planungsstufen in den Blick, widmet sich Fragen des Rechtsschutzes in allen maßgeblichen Konstellationen und würdigt das grundlegende Rechtsschutzmodell unter dem Blickwinkel der beabsichtigten Verfahrensbeschleunigung schließlich auch rechtspolitisch.

Zur Beschleunigung des für die Energiewende notwendigen Stromnetzausbaus wurde 2011 durch Änderungen im Energiewirtschaftsgesetz und den Erlass des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes ein mehrstufiges Planungssystem geschaffen. Klagen gegen die grundlegend neukonzipierten Ausbauplanungen sollen nach der gesetzgeberischen Vorstellung erst auf der letzten Planungsstufe zulässig sein. Thomas Recht untersucht dieses Modell der Rechtsschutzkonzentration auf die abschließende Planfeststellung unter Berücksichtigung nationaler, unions- und völkerrechtlicher Vorgaben für den Individualrechtsschutz und die Verbandsklagerechte. Dazu nimmt er die Rechtswirkungen aller der Vorhabenzulassung vorlaufenden Planungsstufen in den Blick, widmet sich Fragen des Rechtsschutzes in allen maßgeblichen Konstellationen und würdigt das grundlegende Rechtsschutzmodell unter dem Blickwinkel der beabsichtigten Verfahrensbeschleunigung schließlich auch rechtspolitisch.