Abweichung vom Gesellschaftsvertrag der GmbH

Deutsch. Die Arbeit erörtert anhand der Rechtsfiguren der Satzungsdurchbrechung und der Öffnungsklauseln die Möglichkeiten zur Flexibilisierung der Rechtsordnung der GmbH unter Wahrung der gebotenen Transparenz der rechtlichen Verhältnisse der Gesellschaft. Die bisherigen Kriterien und Erklärungsansätze für die Wirksamkeit satzungsdurchbrechender Beschlüsse werden hinterfragt, eine alternative rechtsdogmatische Begründung entwickelt und die Einreichung zum Handelsregister entsprechend § 130 Abs. 5 AktG als alternative Publizitätsform vorgeschlagen. Für die Öffnungsklauseln wird zunächst eine Systematik der Erscheinungsformen derartiger Klauseln entworfen. Auf dieser Grundlage erfolgt eine Untersuchung der Auswirkungen, die entsprechende Klauseln und die auf ihnen beruhenden Beschlüsse auf das Recht der jeweiligen GmbH haben. Dabei wird insbesondere ein Vergleich zum genehmigten Kapital gezogen und die jüngste Rechtsprechung des BGH zur Errichtung eines Aufsichtsrates auf Grundlage einer Öffnungsklausel kritisiert. Englisch. »Deviation from the Articles of Association of the GmbH. On the Examples of Breaches of the Articles of Association and Opening Clauses«: The question if and how shareholder resolutions can effectively deviate from the articles of association of a GmbH is a traditional subject of the corporate law discussion as well as of recent legal publications and court decisions. The paper takes up this discussion and attempts to develop a solid legal dogmatic basis both for opening clauses and for breaches of the articles of association and at the same time to gain insights from the cross-thematic consideration.