Bürgerbegehren in Bayern

Sie interessieren sich für ein Bürgerbegehren und wollen in Ihrer Stadt (oder Ihrem Kreis) etwas ändern. Es gibt eine Vielzahl von Möglichkeiten, politische Ziele in der Kommune umzusetzen. Das Bürgerbegehren ist ein solches Mittel. Das Besondere an einem Bürgerbegehren ist, dass dieses zu einem Bürgerentscheid führen kann. Damit besteht die Möglichkeit, ein konkretes politisches Ziel gegen die Mehrheit im Gemeinderat bzw. Kreistag durchzusetzen. Dafür stellen Gemeinde- und Landkreisordnung allerdings hohe Anforderungen an Bürgerbegehren. Das vorliegende Buch geht ausführlich auf diese Anforderungen ein. Zahlreiche Beispiele, Praxishinweise, Checklisten, Mustertexte und Formulierungshilfen sowie die Kampagnenplanung und die Werbung für das Bürgerbegehren werden praxisnah beschrieben. Mit diesem Handwerkszeug kann jeder ein erfolgreiches Bürgerbegehren planen. Prof. Dr. Christopher Schmidt verfügt über eine rund 20-jährige kommunalpolitische Erfahrung in Stadt und Kreis (u. a. als stv. Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender im Kreistag). Im Jahr 2006 legte er eine Dissertation vor, die sich u. a. mit unmittelbarer Demokratie in bayerischen Gemeinden befasst hat. Seit 2015 ist er Professor an der Hochschule Esslingen. Zudem ist er stv. Vorsitzender des Deutschen Instituts für Sachunmittelbare Demokratie an der Technischen Universität Dresden (DISUD an der TUD). "Immer wieder werden Bürgerbegehren - meist nach aufwändiger, aber letztendlich erfolgreicher Unterschriftensammlung - wegen Unzulässigkeit oder aus verschiedenen anderen Gründen vom Gemeinderat abgelehnt. Um sich von vornherein diesen Ärger zu ersparen, lohnt eine gute Vorbereitung und dazu gibt dieses Büchlein das notwendige Handwerkszeug. " (GRIBS Mitgliederbrief, 4 - 2021) „Mit diesem Handwerkszeug kann jeder ein erfolgreiches Bürgerbegehren planen. “ (Amtsblatt Regierung Unterfranken 2021, 134) „[Ein nützliches Buch], um sich schnell in ein komplexes Thema einzuarbeiten“ (Carl-Friedrich Höck, in: DEMO online v. 22. 9. 2021) „Ich kann dieses Buch wärmstens empfehlen. “ (Alexander Burgdorf, in: AKP 1/2023)“