Das arbeitsverträgliche Konkurrenzverbot

Wegen der existenziellen Bedeutung freier Erwerbstätigkeit und der im Arbeitsverhältnis allgemein bestehenden Disparität der Kräfte hat der Gesetzgeber die Zulässigkeit arbeitsvertraglicher Konkurrenzverbote beschränkt. Trotz umfangreicher Rechtsprechung und Literatur erweist sich die Vereinbarung gültiger Konkurrenzverbote immer noch als schwierig. Nicht nur unzulässige oder unangemessene Konkurrenzverbote, sondern auch übersetzte Konventionalstrafen geben immer wieder Anlass zu gerichtlichen Auseinandersetzungen. Der Schwerpunkt der vorliegenden Untersuchung wird deshalb auf die Erläuterung der einzelnen Voraussetzungen zulässiger Konkurrenzverbote gelegt. Vertieft behandelt werden nebst den allgemeinen Fragen auch die Auswirkungen von Betriebsübergängen auf Konkurrenzverbotsabreden, Besonderheiten für Internetfirmen und die Bemessung von Konventionalstrafen.