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Beschreibung
Dass Verfassungsgerichte Politik machen (müssen) tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen hervor. Bei den Entscheidungen zum Aus- (und Inlands-)einsatz der Bundeswehr lässt das Bundesverfassungsgericht der Regierung weitgehend freie Hand und liefert sogar "Verfassungsänderungen" nach, die zuvor an fehlenden par-lamentarischen Mehrheiten gescheitert waren. Aus dem Inhalt: Tabubruch I: das "Parlamentsheer" out-of-area Grenzverschiebungen: die Entscheidungen von Kosovo bis Awacs/Türkei Tabubruch II: die Plenarentscheidung Luftsicherheit und der Einsatz in polizeilichen Lagen Unilateral einsetzbares "Regierungsheer". Die Libyen-Entscheidung EU als System kollektiver Sicherheit: die Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz Verfassungswandel oder Verfassungsbruch. Das konservative Parlamentsverständnis des Bundesverfassungsgerichts
Spezifikationen
Sprache
- Deutsch
Autor
- Robert C. van Ooyen
Auflage
- 5
Erscheinungsjahr
- 2025
Erscheinungsland
- Deutschland
Format
- Buch (Softcover)
Anzahl Seiten
- 182
