Das Zitiergebot des Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG

Deutsch. Trotz seiner erheblichen praktischen Relevanz ist das verordnungsrechtliche Zitiergebot des Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG bislang kaum eingehend untersucht worden. Die Dissertation nimmt sich der Aufgabe an und unterzieht die Pflicht zur Angabe der Rechtsgrundlage in Rechtsverordnungen einer umfassenden Analyse. Neben der historischen Entwicklung des Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG werden insbesondere die systematischen Verknüpfungen zu Satz 1 (Gesetzesvorbehalt) und Satz 2 (Bestimmtheitsgebot) herausgearbeitet. Im Fokus der Untersuchung stehen die Funktionen und der Anwendungsbereich des Zitiergebots, die inhaltlichen Anforderungen an ein ordnungsgemäßes Zitat sowie die Rechtsfolgen bei Zitierverstößen. Die Arbeit zeigt: Das Zitiergebot ist ein zentrales Element der rechtsstaatlich kontrollierten Verordnungsgebung und sichert die demokratische Rückbindung exekutiver Normsetzung an den parlamentarischen Gesetzgeber. Englisch. »The Citation Clause of Art. 80 Para. 1 Sentence 3 GG. Foundations and Scope of a Constitutional Formal Requirement«: The thesis analyzes the citation requirement in Art. 80 para. 1 sentence 3 GG. It examines the historical foundations, the systematic integration into the legal reservation of Art. 80 para. 1 sentence 1 and the principle of specificity in Art. 80 para. 1 sentence 2, the scope of application, the formal requirements for the citation, the modalities of citation, and the legal consequences of citation violations.