Der Finanzausgleich des Kantons Zürich: Wirkungsanalyse und Reformvorschläge

Der innerkantonale Finanzausgleich stellt nicht nur für den Kanton sondern auch für die Gemeinden ein zentrales Element im Finanzhaushalt dar. Während er für die einen die föderale Struktur und damit die Autonomie der Gemeinden sichert, stellt er für die anderen ein wichtiges Umverteilungsinstrument dar. Im Kanton Zürich wurde der Finanzausgleich im Jahr 2012 einer grundlegenden Reform unterzogen, um mit den eingesetzten Mitteln eine höhere Wirkung zu erzielen. Fünf Jahre nach der Umsetzung dieser Reform soll mit dem vorliegenden Beitrag eine unabhängige und wissenschaftliche Beurteilung vorgenommen werden, ob der reformierte Finanzausgleich diese Erwartungen an die Effizienz erfüllen kann. Der Beitrag stellt zunächst die in der ökonomischen Literatur diskutierten Theorien des Föderalismus dar und leitet daraus die Notwendigkeit und Funktionen eines Finanzausgleichs ab. Anschliessend folgt eine Skizze, wie unter Berücksichtigung der inhärenten Zielkonflikte ein idealtypischer Finanzausgleich auszusehen hätte, bevor jedes Instrument des Zürcher Finanzausgleichs auf seine Wirkungsweise analysiert wird. Die zum Vergleich simulierten Reformvorschläge zeigen nicht nur Handlungsmöglichkeiten für die Zürcher Politik auf, sondern können auch andere Kantone zur Weiterentwicklung ihres Finanzausgleichs anregen.