Die Bundestreue

Um sicherzustellen, dass der Bundesstaat trotz komplizierter Struktur funktionsfähig bleibt und nicht durch die Egoismen einzelner seiner Teile Schaden nimmt, haben die föderalen Einheiten mit Blick auf das Gesamtwohl wechselseitig zusammenzuwirken. Die Pflichten der föderalen Einheiten zur stetigen gegenseitigen Rücksichtnahme, zum Beistand und zur Zusammenarbeit werden im Grundsatz der Bundestreue zusammengefasst. Auch wenn die Bundestreue in Lehre und Rechtsprechung als Grundprinzip der bundesstaatlichen Organisation grundsätzlich anerkannt ist, so wirft sie dennoch eine Vielzahl von umstrittenen Fragen auf. Hier setzt die vorliegende Untersuchung an. Unter Einbezug der Rechtsordnungen der Schweiz, der Bundesrepublik Deutschland, der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaften zielt die vorliegende Monografie auf die Konkretisierung des Grundsatzes der Bundestreue. Gestützt auf einen rechtsvergleichenden Ansatz beantwortet die Untersuchung zunächst die Frage, ob es sich bei der Bundestreue um ein primär politisches Prinzip oder um eine rechtliche Grundpflicht der föderalen Einheiten handelt. Gleichzeitig wird eine überzeugende normative Grundlage für den Grundsatz der Bundestreue entwickelt, die Bestimmung und Systematisierung der inhaltlichen Tragweite des Grundsatzes erarbeitet und die Frage der Justiziabilität der Bundestreue geklärt. Die Untersuchung leistet damit einen Beitrag zum Verständnis und zur Ausgestaltung der Bundestreue als Grundprinzip jeder föderalistischen Rechtsordnung.