Die Geisterfahrer

n Polen ist nach acht Jahren an der Regierung die populistische PiS zwar abgewählt worden, will aber von der Macht nicht lassen. Den steinigen Weg vom PiS-Regime zur neuen, demokratischen Regierung von Donald Tusk analysiert der Warscher Politologe Klaus Bachmann in dieser Flugschrift. Seine These: „In dem allgemeinen Sektkorkenknallen und Triumphgeheul ging vollkommen unter, dass PiS zwar die Wahl verloren, aber die Macht nicht abgegeben hatte und das auch nach der Vereidigung der Regierung Tusk nicht tun würde. PiS wird an der Macht bleiben und die neue Regierung und ihre Parlamentsmehrheit mit einem wahrhaft teuflischen Dilemma konfrontieren: Wie macht man ein Land wieder demokratisch, ohne dabei gegen demokratische Grundprinzipien zu verstoßen. “