Die kartellrechtliche Kontrolle des Einsatzes von technischen Schutzmassnahmen im Urheberrecht

Die Verwendung technischer Schutzmassnahmen hat zugenommen. Technische Schutzmassnahmen stellen die Antwort der Urheber auf die Probleme des digitalen Zeitalters dar. Sie sollen Urheberrechtsverletzungen bereits technisch unmöglich machen. Da Schutztechnologien umgangen werden können, haben sich viele Gesetzgeber zum Erlass von Umgehungsschutzvorschriften entschlossen. Die Gefahr solcher Regelungen ist, dass sie zu weit gehen. Erste Fälle haben ein erhebliches Missbrauchspotenzial offenbart. Unternehmen versuchen, durch den gezielten Einsatz von technischen Schutzmassnahmen und durch die Berufung auf die Umgehungsschutzregelungen Wettbewerb auszuschließen. Diese Arbeit untersucht, inwieweit das Kartellrecht ein geeignetes Mittel darstellt, um solchen Missbräuchen vorzubeugen. Es wird u. a. der Frage nachgegangen, ob und unter welchen Voraussetzungen dominante Unternehmen dazu gezwungen werden können, Konkurren-ten die Herstellung kompatibler Produkte zu ermöglichen. Zudem wird untersucht, inwiefern mit Hilfe von Schutztechnologien durchgesetzte Preisdiskriminierungen und Gebietsbeschränkungen einen Kartellrechtsverstoss darstellen.