Die rechtliche Ausgestaltung der nationalen Netzgesellschaft im Stromversorgungsgesetz (StromVG)

Als Monopolistin im Übertragungsnetzbereich nimmt die nationale Netzgesellschaft eine Schlüsselrolle in der Stromversorgung ein. So hat sie u. a. die Kontrolle über die Stromflüsse im Netz - einer Infrastruktur, auf die alle Marktteilnehmer angewiesen sind. Wegen dieser herausragenden Stellung stehen Übertragungsnetzbetreiber regelmässig auch im Fokus scharfer regulatorischer Massnahmen, die vielfach Eingriffe in grundrechtlich geschützte Rechtspositionen der Betroffenen nach sich ziehen. Die Autorin dieser Berner Dissertation setzt sich vertieft mit der Regulierung dieses Bereichs in der Schweiz auseinander, wobei sie den Schwerpunkt auf die rechtliche Ausgestaltung der nationalen Netzgesellschaft legt. Nach einer Einführung in die technischen und regulierungstheoretischen Grundlagen zeigt sie auf, wie der Gesetzgeber im politischen Prozess mit dem teilweise scharfen marktregulatorischen Instrumentarium umgegangen ist. Das Ergebnis bzw. die Folgen des gesetzgeberischen Wirkens analysiert sie insbesondere aus legistischer, wettbewerbsrechtlicher, grundrechtlicher und verwaltungsorganisationsrechtlicher Sicht sowie im Lichte der einschlägigen Vorschriften der Europäischen Union. Weiter setzt sie es in einen übergeordneten staatsrechtlichen Kontext und thematisiert anhand des gegebenen Beispiels die Frage der Wahrnehmung und Auslagerung staatlicher Aufgaben. Sie fördert dabei erhebliche Mängel in Umsetzung und Rechtsanwendung zu Tage, zu deren Behebung sie Vorschläge macht.