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Buch (Softcover): Fachbuch
Die schuldrechtliche Wirkung der FRAND-Erklärung
Technische Standardisierung im Lichte des Vertragsrechts
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Verlag:
Mohr Siebeck Verlag Unsere-Artikel-Nr.: 75RVW7G
EAN: 9783161633461
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Beschreibung
Nutzer von Standards mit patentgeschützter Technologie sind auf die Lizenzerteilung der Patentinhaber angewiesen. Unter welchen Umständen eine Lizenz erteilt wird, obliegt jedoch der Entscheidungsgewalt des Patentinhabers. Um missbräuchliches Verhalten zu unterbinden, sind Patentinhaber dazu verpflichtet, den Zugang zu sog. standardessenziellen Patenten zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden (fair, reasonable and non-discriminatory) Bedingungen sicherzustellen. Die meisten Standardisierungsorganisationen verlangen daher die Abgabe einer sog. FRAND-Erklärung. Deren Wirkung wird in hiesiger Literatur und Rechtsprechung bisher rein kartellrechtlich betrachtet. Aurelia Merbecks widmet sich daher einer in Deutschland noch nicht erfolgten schuldrechtlichen Analyse der FRAND-Erklärung.
Spezifikationen
Sprache
- Deutsch
Autor
- Aurelia Merbecks
Kollektion
- Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Auflage
- 1
Erscheinungsjahr
- 2024
Erscheinungsland
- Deutschland
Format
- Buch (Softcover)
Detailformat
- Fadenbindung
Anzahl Seiten
- 233