Die unionsrechtlich veranlasste Rechtskraftdurchbrechung

Deutsch. Die Arbeit untersucht die Bedeutung der Rechtskraft im Kontext des Unionsrechts. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, wann es die einheitliche Durchsetzung des Unionsrecht gebietet, die Rechtskraft zu durchbrechen. Hierzu werden zunächst die Rolle der Rechtskraft im Unionsprozessrecht sowie die darin vorgesehenen Möglichkeiten ihrer Durchbrechung untersucht. Im Anschluss wird das Verhältnis des Unionsrechts zur Rechtskraft nationaler Gerichtsentscheidungen beleuchtet. Dabei wird die Judikatur der Unionsgerichte zu diesem Themenkomplex vollumfänglich ausgewertet. Die unionsrechtlich veranlasste Rechtskraftdurchbrechung wird anhand ihrer Erscheinungsformen kategorisiert und die Kriterien, deren Vorliegen eine Rechtskraftdurchbrechung nach sich ziehen, werden aufgezeigt. Im letzten Abschnitt werden Überlegungen anhand der herausgearbeiteten Kriterien angestellt, in welchen Rechtsgebieten die unionsrechtlich veranlasste Rechtskraftdurchbrechung gegebenenfalls zukünftig auftreten könnte. Englisch. »Breach of Res Judicata under Union Law«: Res judicata is necessary to give final effect to court decisions. For this reason, res judicata is also indispensable for Union law. Nevertheless, it can also be an obstacle to the uniform enforcement of Union law. Especially when Member State courts misapply Union law, the question arises whether the court decision can continue to stand. This thesis deals with the clarification of the question under which conditions the uniform enforcement of Union law is to be given priority over res judicata.