Europa neu denken

Dieser Band beschreibt den Aufstieg und Fall multinationaler Großreiche in Europa: Die römische Republik und das Kaiserreich, Byzanz, Karl des Großen und des Deutschen Bundes, sowie die Geschichte gelungener föderaler Modelle wie die Schweiz und weniger gelungener wie die USA. Entsprechend wird die aktuelle Verfassung und die Politik der EU kritisch beleuchtet und eine konföderale Reform an Haupt und Gliedern vorgeschlagen, die sie gründlich verschlankt nach Westen wie nach Osten wieder erweiterungsfähig machen sollte. Ohne Zweifel ist die Europäische Union heute in einer politischen und konzeptionellen Existenzkrise. In 70 Jahren hat sie sich in planlosen Kompromissen im Verein mit dem EuGH irrwitzige Kompetenzen angeeignet von der Agrar-, Regional- und Gesellschaftspolitik, über rechtswidrige Staatsschuldenprogramme von Kommission und EZB bis zu Verboten von Glühbirnen, Plastikstrohhalmen, Verbrennermotoren und Ölheizungen, die mit föderalen Konzepten und dem Subsidiaritätsprinzip nichts mehr zu tun haben und sie von den Bürgern sämtlicher Mitgliedstaaten gründlich entfremden. Deshalb wirft dieser Band einen Blick auf die Ideen der Urväter des europäischen Föderalismus: Friedrich List, Coudenhove-Kalergi und Jean Monnet. Er berichtet vom Aufstieg und Fall multinationaler Großreiche auf europäischem Boden: Der römischen Republik und dem Kaiserreich, den Nachfolgereichen von Byzanz und Karls dem Großen und bezieht die Ursachen ihres Untergangs auf die heutige EU: Der Verfall der Rechtsordnungen und Wirtschaftsorganisation, illegitime Herrscher, korrupte und amoralische Eliten, Bürgerkriege, sektiererische Religionskriege, der Verfall der Arbeitsmoral durch Sklavenarbeit und die Ansiedlung fremdkultureller Barbarenstämme, die nach und nach die Macht an sich rissen und die morsch und demographisch schwach gewordenen Reiche von innen zersetzten. Die Entwicklung der Schweiz wird als unstreitig erfolgreiches föderales Modell vorgestellt und das der USA als eines, das beherzigenswert lehrt, wie eine föderale Bürokratie und ein Präsidialsystem monströs werden kann. Sodann werden die gemischten föderalen Erfahrungen des Deutschen Bundes - wirtschaftlich erfolgreich, friedlich und politisch impotent - und des Bismarck Reiches, das die Macht des Kaisers nicht mehr kontrollieren konnte, als weitere Lehren dargestellt. Anhand der Entwicklung der Europäischen Union, Vertrag um Vertrag, und der Erfahrungen der Erweiterungen und des Brexit werden von der Agrar- und Außenpolitik bis zum klimawahngeleiteten „Green Deal“ Fehlentwickungen dargestellt und Lösungen vorgeschlagen. Nach einer Reform der EU an Haupt und Gliedern könnten ohne die sinnlosen Reglementierungen und die Umverteilungsprogramme nach Süd- und Osteuropa 90 % des Haushalts eingespart werden und statt 27 Kommissaren bräuchte es nur noch deren sieben, justament die Größe der Schweizer Bundesregierung, deren Konkordanzdemokratie auch die EU übernehmen sollte. Als visionärer Ausblick für jene gründlichst reformierte EU: Eine Konföderation mit den demokratisierten Oststaaten Eurasiens als zivilisationsaffine Kulturkreise, um statt des aktuellen Niedergangs Europas in die Bedeutungslosigkeit, eine dritte, diesmal friedliche Weltmacht werden zu können.