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»Europäisches Ermessen« in der Netzzugangs- und Entgeltregulierung

»Europäisches Ermessen« in der Netzzugangs- und Entgeltregulierung

Europarechtlicher Einfluss auf die Letztentscheidungsbefugnisse der Regulierungsbehörde in der Netzzugangs- und Entgeltregulierung: Eine Untersuchung

von Tamara Kegel

Unsere Artikel-Nr.
3NV88V3
EAN
9783428182480

Beschreibung

Deutsch. Die Arbeit behandelt im Kern die verwaltungsrechtliche Ermessensdogmatik und eröffnet vor dem Hintergrund des Europarechts einen neuen Blick auf mögliche Letztentscheidungsbefugnisse der Verwaltung im Telekommunikations- und Energierecht. Sie besteht aus einer Einleitung und fünf Hauptteilen. Dabei wird untersucht, ob das Unionsrecht Letztentscheidungsbefugnisse der Regulierungsbehörde zwingend vorschreibt und wie dies verfassungsrechtlich zu bewerten ist. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass sich keine allgemeingültigen Aussagen über die unionsrechtlichen Auswirkungen treffen lassen. Dennoch kann sich in bestimmten Konstellationen aus dem Unionsrecht ein Spielraum der Behörde ergeben und die gerichtliche Kontrolldichte durch den Effektivitätsgrundsatz eingeschränkt werden. Dabei spielt die konkrete Ausgestaltung des Verwaltungsverbundes eine zentrale Rolle. Die herausgearbeiteten Letztentscheidungsbefugnisse stehen dabei noch im Einklang mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben. Englisch. »European Discretion in Network Access and Tariff Regulation. The Impact of European Law on the Final Decision Powers of the Regulatory Authority in Network Access and Tariff regulation: An Investigation in the Telecommunications and Energy Sectors against the Background of European Law« The thesis deals with the dogmatics of discretion under administrative law against the background of the influence of European law in telecommunications and energy law. It is examined in which constellations a leeway of the authority results from the European law and in which the density of judicial control is limited. The specific design of the administrative network plays a central role in this context. Furthermore, the results are subjected to a constitutional assessment.

Spezifikationen

SpracheDeutsch
AutorTamara Kegel
ThemaInternationales Recht: Medienrecht, Energie- & Rohstoffrecht: Allgemein
KollektionSchriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht
Auflage1
Erscheinungsjahr2021
ErscheinungslandDeutschland
FormatBuch (Softcover)
Anzahl Seiten285

Inhaltsverzeichnis

Einleitung: Problemaufriss – Forschungsfragen und Forschungsgebiet – Gang der Untersuchung 1. Grundlagen der Regulierung: Begriff und Bedürfnis der Regulierung – Die BNetzA als Regulierungsbehörde – Europarechtliche Vorgaben 2. Letztentscheidungsbefugnisse der Verwaltung im Allgemeinen: Verfassungsrechtliche Anforderungen – Die Ermächtigungslehren und die Grenze der gerichtlichen Kontrolle – System der Letztentscheidungsbefugnisse in Deutschland – Europarechtlicher Einfluss 3. Die Letztentscheidungsbefugnisse der BNetzA im Telekommunikationsrecht: Marktdefinition und -analyse, §§ 10, 11 TKG – Regulierungsverfügung, § 13 Abs. 1 S. 1 TKG – Dritte Stufe der Regulierung – Verfassungsrechtliche Bewertung 4. Die Letztentscheidungsbefugnisse der Regulierungsbehörde im Energierecht: Netzzugang, § 20 EnWG – Entgeltregulierung, §§ 21, 21a EnWG – Verfassungsrechtliche Bewertung 5. Abschließende Beantwortung der Forschungsfragen und Ausblick Literatur- und Sachwortverzeichnis

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