Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitswesen

Die Bevölkerung der Trinationalen Agglomeration Basel (bestehend aus den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft, Teilen der Kantone Aargau und Solothurn, dem Landkreis Lörrach und dem Südelsass) nimmt Kantonsund Landesgrenzen kaum noch wahr. In Bereichen wie Verkehr, Tourismus, Wirtschaft und Kultur sind grenzüberschreitende Kooperationen längst Realität. Ganz anders sieht dies im Gesundheitsbereich aus. Das Territorialitätsprinzip im Versicherungswesen sowie die Sonderrolle der Schweiz als Nicht-EU-Staat erschweren eine grenzüberschreitende Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen erheblich. 2007 wurde daher ein Pilotprojekt zwischen Basel-Stadt, Basel-Land und dem Landkreis Lörrach ins Leben gerufen. Die 2009 um weitere fünf Jahre verlängerte besondere Form der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Gesundheitswesen stellt das erste Projekt seiner Art dar und fungiert als Modell für ähnliche grenzüberschreitende Kooperationen der Schweiz. Der Sammelband stellt das Basler Pilotprojekt vor und behandelt an seinem Beispiel ausgewählte Rechtsfragen. Dazu gehören u. a. die Gesundheitsordnungen der Schweiz, Deutschlands und Frankreichs, das EG-Gesundheitsrecht, die Anstellungsbedingungen für Pflegepersonal und Ärzte, die Inanspruchnahme ärztlicher Dienstleistungen im Ausland, grenzüberschreitende Krankentransporte sowie datenschutz- und haftungsrechtliche Fragen.