Grundlagen des Weisungsrechts

Deutsch. Der Autor zeichnet ein rechtsdogmatisches Panorama des Weisungsrechts des Arbeitgebers. Weil die Weisungsgebundenheit das Hauptkriterium für den Grad der persönlichen Abhängigkeit und damit für die Arbeitnehmereigenschaft ist, bildet das Weisungsrecht den Schlüssel zum Arbeitsrecht. Es ist der Transmissionsriemen von der abstrakten Arbeitspflicht zur konkreten Arbeitsleistung. Der Autor untersucht sowohl die Rechtsgrundlage des Weisungsrechts als auch seine Rechtsnatur und die der Einzelweisungen. Ferner analysiert er die Zentralnorm des § 106 GewO und widmet sich Grundfragen vertraglicher Vereinbarungen über das Weisungsrecht. Es folgt eine Untersuchung der Weisungsrechtserweiterung, der AGB-Kontrolle solcher Weisungsklauseln und der Wechselwirkungen mit dem Kündigungsschutz. Einen weiteren Themenkomplex bilden die Rechtsfolgen unbilliger Weisungen. Die Arbeit schließt mit einer Untersuchung des Verhältnisses von der allgemeinen Vorschrift zu Leistungsbestimmungsrechten (§ 315 BGB) und § 106 GewO. Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Wissenschaftspreis 2020 der Stiftung Theorie und Praxis des Arbeitsrechts. Englisch. »The Right to Give Instructions« The author draws a legal-dogmatic panorama of the employer's right to give instructions. He examines its legal basis as well as its legal nature and that of individual instructions. This is followed by an examination of the extension of the right to issue instructions, the legal control of such extension clauses and the interactions with protection against dismissal. The legal consequences of unfair instructions are also examined. The thesis concludes with a clarification of the relationship between § 106 GewO and § 315 BGB.