Handbuch der österreichischen Finanzverfassung

Die letzte umfassende Darstellung der österreichischen Finanzverfassung stammt aus dem Jahr 1985. Ziel dieses Handbuchs ist es daher, dieses für die finanziellen Beziehungen der Gebietskörperschaften maßgebliche Rechtsgebiet in aktualisierter Form aufzuarbeiten. Dabei wird eine möglichst umfassende Untersuchung der österreichischen Finanzordnung angestrebt, die sowohl föderale, geschichtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen als auch den Finanzausgleich, das Haushaltsrecht der Gebietskörperschaften sowie aufsichtsrechtliche Aspekte miteinbezieht. Eine gesunde finanzielle Basis ist nicht nur eine notwendige Grundlage für die Erledigung verschiedenster öffentlicher Aufgaben der subnationalen Ebenen, sondern ist Voraussetzung dafür, dass von einer Eigenständigkeit der Länder gesprochen werden kann. Typisch für den österreichischen Föderalismus ist allerdings die große Bedeutung der Gemeinden gerade im System der finanziellen Beziehungen zwischen den Gebietskörperschaften. Das Institut für Föderalismus hat der Bedeutung dieses Rechtsgebietes bereits früh Rechnung getragen und in verschiedenen Publikationen bearbeitet. Insbesondere hat sich Peter Pernthaler bereits 1984 mit der Theorie, Praxis und der Reform der österreichischen Finanzverfassung in staatsrechtlicher und rechtspolitischer Hinsicht eingehend auseinandergesetzt (Band 33 der Schriftenreihe). Mit dem vorliegenden Werk soll dieses wichtige Rechtsgebiet, das angesichts der mit der Pandemie verbundenen finanziellen Folgen derzeit von besonderer Aktualität ist, aufgearbeitet und aus verschiedenen Blickwinkeln dargestellt werden. Neben föderalen, geschichtlichen und verfassungsrechtlichen Grundlagen werden dabei auch der Finanzausgleich, das Haushaltsrecht der Gebietskörperschaften sowie aufsichtsrechtliche Aspekte miteinbezogen.