Informationszugangsfreiheit im Bankenaufsichtsrecht

Das Recht einer jeden Person auf Zugang zu Behördeninformationen trifft im europäischen Bankenaufsichtsrecht auf einen hoch verdichteten Verwaltungsverbund. Gegen die hieran beteiligten Aufsichtsbehörden bestehen Informationszugangsansprüche, die aus unterschiedlichen Rechtsvorschriften herrühren. Dies wirft die Frage auf, ob der Zugang zu einer Information, die bei mehreren Aufsichtsbehörden vorhanden ist, von einer Aufsichtsbehörde verlangt werden kann, während eine andere den Zugang verwehren muss. Gegenstand der Untersuchung ist, ob solche »Anspruchsasymmetrien« bestehen und ob die Rechtsordnung Vorschriften enthält, um dem angemessen entgegenzuwirken (»Angleichungsmechanismen«). Dabei besteht eine komplexe und unübersichtliche Rechtslage, in der die EZB häufig eine Sonderrolle einnimmt. Die Rechtsordnung gewährleistet einen effektiven Schutz vor Anspruchsasymmetrien. Aus Sicht des Verfassers wird dabei jedoch teilweise die Informationszugangsfreiheit zu weitreichend verkürzt.