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Normkonkretisierende Irrelevanzschwellen umweltqualitätsrechtlicher Beeinträchtigungsverbote für schadstoffemittierende Anlagen.

Normkonkretisierende Irrelevanzschwellen umweltqualitätsrechtlicher Beeinträchtigungsverbote für schadstoffemittierende Anlagen.

Anlass, Zulässigkeit und Gestaltungskompetenz aus der Perspektive des Unionsrechts.

von Bernhard Linnartz

Unsere Artikel-Nr.
8N3DD8V
EAN
9783428181315

Beschreibung

Deutsch. Die Handhabung der Verschlechterungsverbote und Verbesserungsgebote des europäischen Umweltqualitätsrechts als Genehmigungsmaßstab für schadstoffemittierende Anlagen (sog. Beeinträchtigungsverbote) birgt nicht zuletzt aufgrund strenger Grenzwerte und hoher Vorbelastungen die Gefahr irrationaler Vollzugsergebnisse. Zur Bewältigung dieser Schwierigkeiten wird in der deutschen Rechtspraxis die Anwendung von »Irrelevanzschwellen« in Form etwa von Untersuchungsraumbegrenzungen und Geringfügigkeitsschwellen diskutiert. Unklar ist ihre Vereinbarkeit namentlich mit dem Unionsrecht. Der Autor untersucht, wie Irrelevanzschwellen im Rahmen der unionsrechtlichen Beeinträchtigungsverbote dogmatisch verortet und gerechtfertigt werden können. Die Basis seines Rechtfertigungsmodells bildet die zentrale These, dass die unionsrechtlichen Beeinträchtigungsverbotstatbestände letztlich durchweg eine finale Struktur aufweisen, die Gestaltungsspielräume für einen rationalen Vollzug überlässt. »In Heft 3/2021 der Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht (EurUP) ist eine Begleitpublikation zum Werk erschienen. ›Linnartz, Von den Schwierigkeiten bei der Umsetzung des europäischen Umweltqualitätsrechts - oder der Möglichkeit eines Perspektivwechsels. Zur Anerkennung von Irrelevanzschwellen bei der Anlagenzulassung‹, EurUP 2021, S. 284-301. «Englisch. »Norm-Concretising ›Irrelevance Thresholds‹ for Impairment Prohibitions of Environmental Quality Objectives Concerning Installations Emitting Pollutants. Motives, Admissibility and Formative Competence from a European Law Perspective« This thesis assesses whether »irrelevance thresholds« (study area limitation, de minimis thresholds) are in conformity with European law when examining the environmental quality objectives under secondary law as a criterion for the granting of permits for installations emitting pollutants (so-called impairment prohibitions ). The justification of irrelevance thresholds is based on the thesis that impairment prohibitions under EU law consistently have a final structure that leaves room for Member States to concretise their provisions.

Spezifikationen

SpracheDeutsch
AutorBernhard Linnartz
ThemaInfrastrukturrecht: Umwelt
KollektionSchriften zum Umweltrecht
Auflage1
Erscheinungsjahr2021
ErscheinungslandDeutschland
FormatBuch (Softcover)
Anzahl Seiten333

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 2. Irrationalitätspotenzial des Umweltqualitätsrechts in Anlagengenehmigungsverfahren Tatbestandliche Strukturen – Irrationalitätspotenzial der Beeinträchtigungsverbote 3. Rationalisierung des Irrationalitätspotenzials mittels Irrelevanzschwellen Formen von Irrelevanzschwellen, rechtliche Kernfragen und Thesen – Unionsrechtskonformität der Irrelevanzschwellen bei IE-Anlagen – Übertragbarkeit auf Nicht-IE-Anlagen 4. Umsetzung der Irrelevanzschwellen im deutschen Recht Delegation auf den Rechtsanwender – Kompetenz zu letztverbindlicher Konkretisierung der Irrelevanzschwellen – Handlungsformen der Umsetzung 5. Zusammenfassung Literatur- und Stichwortverzeichnis

Leserkritik

»Das gedanken- und materialreiche Werk erschließt dogmatisches Neuland.« Dr. Ulrich Storost, VRBVerwG a. D., in: Fachbuchjournal, 4/2021

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