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Richtlinienkonforme Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen

Richtlinienkonforme Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen

von Matthias Münder

Unsere Artikel-Nr.
2N3792G

Beschreibung

Deutsch. Es ist seit langer Zeit anerkannt, dass Gesetze richtlinienkonform auszulegen und fortzubilden sind. Ob auch Tarifverträge richtlinienkonform ausgelegt und fortgebildet werden müssen, ist jedoch ungeklärt. Die Tarifnormen wirken zwar ähnlich wie Gesetze. Zugleich sind Tarifverträge aber privatrechtliche Verträge. Die Arbeit beantwortet die Forschungsfragen differenziert. Die Gerichte für Arbeitssachen sind weder aufgrund des nationalen Rechts noch des Unionsrechts verpflichtet, Tarifverträge privater Tarifvertragsparteien richtlinienkonform auszulegen und fortzubilden. Demgegenüber sind Tarifverträge staatlicher Tarifvertragsparteien zugunsten der Arbeitnehmerseite richtlinienkonform auszulegen und fortzubilden. Abschließend beleuchtet die Arbeit den Richtlinieneinfluss in Konstellationen, in denen die Exekutive die Geltung tarifvertraglicher Regelungen erstreckt - also den Einfluss auf allgemeinverbindliche Tarifverträge sowie Rechtsverordnungen, die auf Grundlage von §§ 7, 7a AEntG erlassen werden. Die Arbeit wurde mit dem Dissertationspreis des Hamburger Vereins für Arbeitsrecht und dem KLIEMT. Arbeitsrecht-Dissertationspreis ausgezeichnet. Englisch. »Interpretation of Collective Bargaining Agreements in Conformity with EU Directives« National statutes must be interpreted in conformity with EU Directives. This dissertation explores whether national courts are obligated to also interpret collective bargaining agreements in conformity with directives according to Article 288 (3) TFEU or German national law. Collective bargaining agreements, on the one hand, often influence employment relationships in a similar fashion as statutes. On the other hand, these agreements are negotiated by private parties on whom directives in general may not impose obligations.

Spezifikationen

SpracheDeutsch
AutorMatthias Münder
ThemaArbeitsrecht: Betriebsverfassung & Tarifvertrag, Gerichtliches Verfahrensrecht
KollektionSchriften zum Sozial- und Arbeitsrecht
Auflage1
Erscheinungsjahr2021
ErscheinungslandDeutschland
FormatBuch (Softcover)
Anzahl Seiten374

Inhaltsverzeichnis

Einleitung Beispielsfall – Gang der Untersuchung 1. Grundlagen der Untersuchung Richtlinien als Form der Rechtsetzung der EU – Grundsätze richtlinienkonformer Auslegung und Rechtsfortbildung – Maßstäbe der Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen – Maßstäbe der Rechtsfindung im Primärrecht 2. Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen Richtlinienkonforme Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen in Rechtsprechung und Schrifttum – Richtlinienbindung der Tarifvertragsparteien – Nationale Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen – Unionsrechtliche Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen Zusammenfassung der wesentlichen Prämissen und Ergebnisse Literaturverzeichnis, Sachverzeichnis

Leserkritik

»Münder gelingt es, breit diskutierte Vorfragen so zu erfassen, dass sie Vorfragen seines eigentlichen Themas bleiben. Sein Fußnotenapparat lässt erkennen, wie intensiv er sich mit Rechtsprechung und Literatur zu den jeweiligen Einzelfragen auseinandergesetzt hat. Münder nimmt dem Lesenden, dem Detailkenntnisse in dem einen oder anderen Bereich fehlen, so sehr viel Arbeit ab und schafft für seine Aussagen zur richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen ein tragfähiges Fundament. Er hat gezeigt, wie vielschichtig die Fragestellung ist und dass es einer Auseinandersetzung mit verschiedenen Ansätzen bedarf, um fundierte Aussagen zur richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen machen zu können. Die Arbeit ist ein sehr lesenswerter, gewichtiger Beitrag zur bisher noch schmalen Diskussion dieses Themas.« Professorin Dr. Sudabeh Kamanabrou, in: Recht der Arbeit, 6/2021

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