Schnellschlichtung im Betrieb

Deutsch. Die betriebsverfassungsrechtliche Einigungsstelle wird in der Literatur oft und gerne kritisiert. »Zu langsam«, »zu teuer« und »zu träge« lauten die Vorwürfe. Die Tarifparteien der bayerischen Metall- und Elektroindustrie haben in ihrem Manteltarifvertrag zur Lösung dieser Probleme eine sog. Schnellschlichtungsstelle geschaffen. Der Autor untersucht anhand dieses Beispiels die Regelungsmacht der Tarifvertragsparteien, das Einigungsstellenverfahren nach ihren Wünschen zu gestalten. Wie weit reicht die Tarifmacht zur Regelung einer solchen tariflichen Schlichtungsstelle. Welche Verfahrensregeln sind dispositiv, welche zwingend. Er kommt zu dem Ergebnis, dass den Sozialpartnern schon jetzt ein Mittel zur Beschleunigung und Flexibilisierung der betrieblichen Konfliktlösung zur Verfügung steht. Die Arbeit erschließt die tarifliche Schlichtungsstelle gem. § 76 Abs. 8 BetrVG aus betriebsverfassungs- und tarifrechtlicher Sicht und zeigt Gestaltungsmöglichkeiten für die Praxis auf. Englisch. »Swift Arbitration in the Workplace by Collective Bargaining Arbitration Boards in Accordance with Section 76(8) of the German Works Constitution Act«: The conciliation board is under criticism: too slow, expensive, and sluggish. The collective bargaining parties in the Bavarian metal and electrical industry have therefore created a »swift arbitration board« in the framework collective agreement. Using this example, the author examines the extent to which collective bargaining power can be used to shape the conciliation board procedure. He shows that there are already opportunities to accelerate and flexibly shape workplace conflict resolution (Section 76 (8) BetrVG).