Sollte der deutsche Bildungsföderalismus abgeschafft werden? Das Bundesstaatsprinzip und seine Folgen

Spätestens seit dem PISA-Schock aus dem Jahr 2000 steht der deutsche Bildungsföderalismus in der Kritik. Die internationale Studie, von der OECD durchgeführt, offenbarte gravierende Leistungsdefizite deutscher Schulen insgesamt und große Lücken im Leistungsvermögen im innerdeutschen Ländervergleich. Aber in welchem Maße können die deutschen Bundesländer überhaupt ihre Bildungspolitik unabhängig vom Bundesstaat betreiben. Die Bundesrepublik ist dabei ein föderaler Bundesstaat. Bildungspolitik ist Ländersache; jedes der 16 Bundesländer entscheidet also in Bildungsfragen weitestgehend souverän. Was aber bedeutet das für die gesamtdeutsche Bildungspolitik. Und wo liegt der Zusammenhang zum verfassungsrechtlich verankerten Bundesstaatsprinzip. Diesen Fragen geht Roman Shatokhin in seinem Buch nach. Dabei schlüsselt er den deutschen Bildungsföderalismus ausgehend von seiner Rolle als Staatsstrukturprinzip im Detail auf, und geht dabei neben den drei gesetzgebenden Gewalten auch auf die Stellung des Bundesrats im Bildungsföderalismus ein. Er zeigt dabei, dass der Losung Einheit durch Vielfalt durchaus auch Vorteile innewohnen können und legt Vorschläge zu einer konstruktiven Reform des Systems vor. Aus dem Inhalt: - Dezentralisierung; - Regionalismus; - Nationaler Bildungsrat; - Subsidiaritätsprinzip; - Ewigkeitsklausel; - PISA-Studie