Umwelt und Verkehr im Bodenseeraum

Die Bodenseeregion als Grenzregion dreier Nationalstaaten hat vielfältige grenzüberschreitende Beziehungen aus dem Verkehrs- und Umweltbereich. Der vorliegende Sammelband beschäftigt sich mit der grenzüberschreitenden S-Bahn und der Fernverkehrslinie Zürich-München. Die Vielschichtigkeit dieser Thematik bezieht sich auf die Interessen der einzelnen Akteure, auf die rechtlichen Rahmenbedingungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und auf die Notwendigkeit eines neuen Staatsvertrages zwischen der Schweiz, Österreich und Deutschland. Fahrplanfragen, Trassierungskonflikte und die Elektrifizierung kommen zur Sprache. Es wird auch untersucht, wie die Schweiz und die betroffenen Kantone ihren Einfluss bei grenzüberschreitenden Projekten ausüben. Umweltbeeinträchtigungen pflegen nicht vor Landesgrenzen Halt zu machen und weisen Staaten übergreifende Dimensionen auf. Umso wichtiger ist deshalb die grenzüberschreitende Kooperation im Bereich des Umweltschutzes. Die Anrainerstaaten des Bodensees haben mit ihren Gewässerschutzgesetzen eine gute Grundlage geschaffen; es braucht jedoch internationale Regelungen und Gremien, die als wesentliche Treiber beim Bodensee-Gewässerschutz bezeichnet werden können. Es wird sich zeigen, ob diese Kooperationen auch für zukünftige Herausforderungen gewappnet sind. Mit der Regulierung des Alpenrheins wird der Hochwasserschutz thematisiert, der für ca. 250000 Menschen eine grosse Bedeutung hat. Der Alpenrhein hat über Jahrhunderte immer wieder die Lebensgrundlage der Bewohner des Rheintales bedroht. Dieses komplexe Projekt befasst sich mit unterschiedlichen Problemstellungen aus den Bereichen Raumplanung, Wasserbau-, Umwelt- und Entschädigungsrecht sowie Verfahrens- und Bundesstaatsrecht. Die Rheinregulierung ist zwar eine Erfolgsgeschichte, macht aber auch deutlich, dass gewisse internationale Gremien rechtlich nicht optimal geregelt sind.