Verhaltensvollstreckung gegen Prozessunfähige

Deutsch. Die Zwangsvollstreckung gegen prozessunfähige Schuldner gilt als vermintes Gelände. Besondere Schwierigkeiten wirft die Zwangsvollstreckung gegen Prozessunfähige auf, soweit sie auf die Erwirkung einer Handlung oder Unterlassung gerichtet ist. Ziel der Zwangsvollstreckung ist in diesen Fällen, den Schuldner durch die Androhung von Rechtsnachteilen zu einem bestimmten Verhalten zu veranlassen. Die Arbeit untersucht die Schwierigkeiten, die sich in diesen Fällen der Zwangsvollstreckung ergeben können. Eine zentrale Herausforderung besteht dabei im Interessenausgleich zwischen dem Recht des Vollstreckungsgläubigers auf eine effektive Vollstreckung und dem Schutz des rechtlichen Gehörs des prozessunfähigen Schuldners. Unter Berücksichtigung der jüngeren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs versucht die Arbeit, Lösungswege aufzuzeigen, die die beiderseitigen Interessen in Ausgleich bringen. Englisch. »Enforcement of Behavioural Obligations Against Legally Incapacitated Persons«: Under German law, enforcement proceedings may also be used to compel the performance of an act or the omission of certain conduct. This study highlights the difficulties that may arise in such enforcement proceedings when the debtor lacks procedural capacity. While developing possible solutions, the interests of both creditors and debtors must be balanced in a manner that duly takes account of the concerns of each side.