Zugangsregulierung und Innovationsanreize im Telekommunikationsrecht

Bei der Liberalisierung des Telekommunikationsmarkts war das ursprüngliche Ziel der sektorspezifischen Regulierung die Schaffung von Wettbewerb zwischen ehemaligen Monopolisten und neuen Wettbewerbern auf dem Telekommunikationsmarkt. Da jedoch weiter entwickelte Technologien die Grundlage für neuartige und moderne Telekommunikationsdienstleistungen bilden, kann man zunehmend auch Maßnahmen zur Förderung effizienter Investition und Innovation in dieser Industrie beobachten, beispielsweise Regulierungsfreistellung oder Beihilfen. Neben diesen dynamischen Aspekten der Regulierung bedarf die Telekommunikationsindustrie als Netzwirtschaft jedoch weiterhin der sektorspezifischen Regulierung wie der Zugangsregulierung, um alle Netze zusammenzuschließen. Vor diesem Hintergrund bietet die Trennung von Netz und Betrieb eine Lösung. Die rapide technologische Entwicklung in der Telekommunikationsindustrie stellt zugleich eine Herausforderung für das Rechtssystem dar. In dieser Arbeit werden mögliche Lösungsansätze in Bezug auf investitions- und innovationsfreundliche Regulierungsmaßnahmen in einer modernen Informationsgesellschaft vorgestellt. Idealerweise könnte nach intensiver Investition und Innovation auf dem Telekommunikationsmarkt Netzwettbewerb zwischen den Anbietern erreicht werden. Nach dem Grundgedanken, dass der Staat in den Markt möglichst nicht eingreifen sollte, könnte dementsprechend die sektorspezifische Regulierung auf dem Telekommunikationsmarkt gelockert werden.